Rechtblog

Ein Weinbauer aus der Wachau dürfte den Spitzer Bürgermeister vergiftet haben. Hintergrund der Tat sind angeblich Schwierigkeiten wegen einer Zufahrtsstraße. Überführt wurde er durch eine DNA-Probe.Polizeiangaben zufolge wollte der Verdächtige ein Hotel bauen. Für die Errichtung eines Zufahrtsweges wäre dafür die Umwidmung eines Weingartens nötig gewesen. Weil der Winzer keinen Finanzierungsplan für das Bauvorhaben vorlegen [...]

Wer eine ausländische Fahrerlaubnis erwirbt, um so die Folgen einer bevorstehenden Entziehung seiner deutschen Fahrerlaubnis zu umgehen, handelt rechtsmissbräuchlich; die Fahrerlaubnisbehörde darf in diesem Fall den ausländischen Führerschein entziehen.   Im zugrunde liegenden Fall hatte die Behörde den Betroffenen aufgefordert, ein medizinisch-psychologisches Gutachten zur Frage seiner Fahreignung vorzulegen, nachdem er wegen Verkehrsverstößen aufgefallen war. Dem [...]

Weil eine 33-jährige Frau einem Weihnachtsmann in den Schritt gefasst hat, ist sie in den USA zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Quelle: focus.de

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar um 42 000 auf 3,617 Millionen gesunken.Das waren 630 000 weniger als vor einem Jahr, berichtete die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,1 Punkte auf 8,6 Prozent ab. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 10,2 Prozent gelegen. Quelle: [...]