Rechtblog

In der juristischen Auseinandersetzung um die Nennung des Klarnamens des Berliner Hackers “Tron” im Online-Nachschlagewerk Wikipedia haben sich erstmals die Eltern des 1998 Verstorbenen selbst zu Wort gemeldet. Sie möchten demnach mit dem von ihnen angestrengten Verfahren erreichen, “dass Wikipedia in Zukunft zumindest versucht, sich an die Gesetze und den Pressekodex zu halten”. Gelänge dies, [...]

Der 2. Zivilsenat – Familiensenat – des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat in einem in der nordbadischen Öffentlichkeit beachteten Sorgerechtsverfahren die Beschwerde des Vaters gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts zurückgewiesen und damit zugunsten der Mutter des 4 ½ – jährigen gemeinsamen Kindes entschieden. Das Amtsgericht hatte in dem Verfahren das Aufenthaltsbestimmungsrecht Anfang November 2005 auf die Mutter [...]

Das bereits von Springer gegründete Boulevardblatt “Fakt” habe gezeigt, dass der Zeitungsmarkt in Polen ausbaufähig ist. Dies gilt wohl auch für den Markt oberhalb der Boulevardzeitungen wie “Fakt”. Zwar ist Erscheinungstermin, Auflage und Name noch unbekannt, allerdings wird in der Presse berichtet, dass diese Zeitung bereits als die polnische “Welt” bezeichnet wird. Quelle: FTD.de Berichtet [...]

Die Krankenkasse darf einen Ehepartner aus der kostenlosen Familienversicherung ausschließen, wenn dieser eigenes Einkommen aus einer Abfindung oder privaten Rente erhält. So berichtet das Handelsblatt online in seiner Ausgabe vom 31.01.2006: Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in zwei am Montag bekannt gewordenen Urteilen entschied, muß sowohl eine in monatlichen Raten gezahlte Abfindung als auch [...]