Rechtblog

Das Handelsblatt berichtet, dass der Generalanwalt beim EuGH ein Urteil des Landgerichts Hamburg als „nichtnormal und erst recht nicht wünschenswert“ kritisiert. Dabei geht es um die Frage, wie das bestehende Vorlageermessen bei Abweichung von EU-Recht auszulegen ist. Den Schlussantrag des Generalanwalts kann man hier nachlesen europa.eu Quelle: Handelsblatt.com, Dienstag, 29.11.2005 Berichtet im Europarecht und Markenrecht [...]

Was soll man davon halten? Die Telekom AG hat die Wort/Bildmarke VG-Volksgrill übernommen. Diese ist für die Klassen 08; 11; 21 eingetragen. Das bedeutet Grillgeräte, Grillroste, Grillständer, Schürhaken, Grillhaken, Grilltöpfe usw Vielleicht kann man seinen Grill dann bald im T-Punkt kaufen. Quelle: Deutsches Patent und Markenamt Aktenzeichen: 30116393.6 Berichtet im Europarecht und Markenrecht durch Rechtsanwalt [...]

Als erstes Bundesland wird Bremen am 1. Dezember 2005 den elektonischen Rechtsverkehr einführen. Dazu benötigt man zur Unterschrift die elektronische Signatur. Da bin ich auf die ersten Erfahrungen gespannt. Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer 

Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat das von den Vorinstanzen ausgesprochene Veröffentlichungsverbot des Romans bestätigt. Das Buch schildert im wesentlichen die Liebesbeziehung zwischen Esra und dem Ich-Erzähler, dem Schriftsteller Adam. Es werden keine Typen dargestellt, sondern Porträts. Die durch die Verfassung garantierte Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ) hat unter den Umständen [...]