Rechtblog

Ein Fall den das Leben schreibt.  Ein junger Mann  wirklich bereit zu arbeiten,  musste aufgrund einer Berufserkrankung seinen Beruf als Bäcker schon vor Jahren aufgeben.  Durch die Instanzen für eine Umschulungsmaßnahme gekämpft und letztendlich auch gewonnen. Vor zwei Jahren dachte ich deshalb der Fall ist abgeschlossen  und der Mandant wird mit seiner Ausbildung im Bereich [...]

In der Presse ist zu lesen, dass  Schlecker einen Teil seiner Märkte schließt und gleichzeitig sogenannte xxl Märkte eröffnet. Den gekündigten Mitarbeitern  wurde das Angebot unterbreitet, auch weiterhin zumindest indirekt für Schlecker zu arbeiten. Dies erfolgt durch eine Zeitarbeitsfirma, welche von einem ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens geleitet wird. Dabei werden die ehemaligen Schlecker Mitarbeiter  über [...]

Die Betriebsparteien dürfen in Sozialplänen für Arbeitnehmer, die Anspruch auf vorgezogene Altersrente haben, geringere Abfindungsansprüche vorsehen. Das gilt auch, wenn der Rentenbezug mit Abschlägen verbunden ist. Sozialpläne dienen gemäß § 112 Abs. 1 Satz 2 Betriebsverfassungsgesetz dem Ausgleich oder der Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die Arbeitnehmern infolge von Betriebsänderungen entstehen. Sozialplanabfindungen kommt daher eine zukunftsbezogene [...]

Eine ohne Beachtung der Schriftform ausgesprochene Kündigung ist unwirksam. Dies folgt aus § 623 BGB. Das Schriftformerfordernis ist nach einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts nicht gewahrt, wenn die Unterschrift unter einer Kündigung durch einen Unterschriftenstempel erzeugt worden ist. Ein Mitarbeiter, der seit mehreren Jahren im Vertrieb beschäftigt war, hatte von seinem Arbeitgeber ein Kündigungsschreiben erhalten, [...]