Rechtblog

Als Reaktion auf eine Sicherheitslücke in mehreren Versionen des Internet Explorer (IE) hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik  BSI am Freitag empfohlen, den Microsoft-Browser vorerst nicht zu nutzen, sondern bis zum Vorliegen eines Patches auf einen alternativen Browser umzusteigen. Quelle: heise.de

Die Kosten für einen Anruf bei einer 0180-Nummer aus den Mobilfunknetzen sind häufig nicht bekannt. Bislang musste nur auf den Preis für Anrufe aus den Festnetzen und die Möglichkeit abweichender Preise aus den Mobilfunknetzen hingewiesen werden. Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf vor, die Preise für Anrufe bei 0180-Nummern aus den Mobilfunknetzen zu “deckeln”. Die Preise [...]

Die rechtliche Beurteilung der Frage, ob Ebay selbst für markenrechtliche Verletzungen haftet, wurde jetzt zumindest in Frankreich bejaht. Interessant ist diese Entscheidung deshalb, weil die hier angewendete französische Norm eine Umsetzung des europäischen Art. 14 E-CommerceRL darstellt. Nach dieser Richtlinie hat der “Host” dann eine Priviligierung, wenn er lediglich Speicherplatz für fremde Informationen bereitstellt. In [...]

Der Schauspieler und Regisseur Michael Herbiger “Bully” möchte das Spiel Bully. Die Ehrenrunde verbieten lassen. Zumindest was die Nutzung der Bezeichnung “Bully angeht. Es würde Verwechslungsgefahr bestehen und Herr Herbiger möchte nicht mit einem gewalttätigen Spiel in Verbindung gebracht werden. Somit landet man vor Gericht. In diesem Falle das Landgericht München I. Die Anregung des [...]