Rechtblog

Die Klägerin, Caroline Prinzessin von Hannover, hat sich gegen die Veröffentlichung eines Fotos in der von dem Beklagten verlegten Zeitschrift gewandt. Diese hatte einen Artikel über die Vermietung einer Ferienvilla des Ehemannes der Klägerin auf einer Insel vor Kenia veröffentlicht, der u. a. mit einer Aufnahme dieser beiden Personen bebildert war. Die Fotografie ist während [...]

Die Zeitung hatte berichtet, dass zwei Mädchen im Alter von eins und vier Jahren auf Veranlassung ihrer Mutter zur Beschneidung nach Afrika gebracht werden sollten, was aber durch den Vater und einen Polizeieinsatz habe verhindert werden können. Ausschlaggebend für die Rüge war ein beigestelltes Foto, das beide Kinder ungeblendet zeigte. Hierfür gab es nicht die [...]

Die Kanzlei Dr. Bahr hat ein Urteil über die Zurechenbarkeit von Meinungsäußerungen Dritter gegenüber dem Blog Inhaber erstritten. Auch in dem vorliegenden Fall ging es um die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptungenund Meinungsäußerungen (Werturteile). Der Grundsatz ist, dass Tatsachenbehauptungen dem Beweis zugänglich sind, während Meinungsäußerungen (Werturteile) gerade keiner Beweismöglichkeit unterliegen. Auch Werturteile unterfallen dem Schutz der Meinungsfreiheit [...]

Durch Ermittlungen der Kriminaldirektion Koblenz ist es am Wochenende gelungen, die Ersteller eines islamfeindlichen Videos zu ermitteln, das diese am 20.06.2008 auf der Internetseite you tube ins Internet gestellt hatten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um einen 22-Jährigen Mann und seine 23-Jährige Freundin aus Gelsenkirchen. Die Kriminaldirektion Koblenz hatte an alle Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen [...]